Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der OPUS BONUM GmbH, Leipzig

(Stand April 2019)

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden AGB) gelten für Verträge der OPUS BONUM GMBH, soweit sie nicht bei Auftragserteilung schriftlich abbedungen wurden. Ein mit der OPUS BONUM GMBH geschlossener Vertrag ergibt sich in seinem Umfang immer zusammen mit diesen AGB.
Diese AGB geben an, in welcher Form und auf welche Weise die verschiedenen Dienste und Portale vom Kunden (im Folgenden: Vertragspartner) genutzt werden können. Dienste und Portale nutzen umfasst dabei auch die dazu notwendige Software und Anleitung, Dienstleistungen Dritter oder in diesem Bereich eine erbrachte besondere Dienstleistung von OPUS BONUM GMBH.

OPUS BONUM GMBH erbringt ihre Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Bei Annahme der Leistungen durch den Auftraggeber gilt das gleichzeitig als Anerkennung dieser AGB. Eigene AGB des Vertragspartners treten zurück.

 

Vertrag, Angebote

Verbraucher sind von unseren Leistungen ausgeschlossen, um Missbrauch des Reputationsmanagements auszuschließen. Soweit jedoch ein berechtigtes Interesse an einem Content nachgewiesen wird, das im ganz überwiegenden Interesse der Öffentlichkeit besteht, behält sich OPUS BONUM GmbH vor, eine Ausnahmeentscheidung zu treffen.

Ein Vertrag über unsere Leistungen kommt durch schriftliche Annahme des Angebots zustande oder durch mündliche Beauftragung und dem Beginn der Ausführung durch unser Unternehmen oder online über den dort aufgeführten Bestellvorgang. Alternativ werden mit dem Vertragspartner Individualangebote verhandelt und vereinbart.

Angebote erfolgen freibleibend, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist. Daher übersendet der potentielle Vertragspartner mit der Bestellung sein Angebot zu den gesondert genannten Leistungen, die OPUS BONUM GMBH nimmt dann nach Prüfung das Angebot online via Mail oder schriftlich an. Damit gilt der Vertrag als geschlossen.

 

Vertragsinhalt

Der Vertragsinhalt ergibt sich aus der Individualvereinbarung sowie diesen AGB.

Die Opus Bonum GmbH deckt den Bereich PR, Marketing und Werbung ab. Sie erstellt auch Webseiten und bietet Dienste und Portale an, auf denen der Vertragspartner Content einstellen kann. Die Opus Bonum GmbH kooperiert in einigen Fällen mit Drittanbietern.

 

Leistungen der OPUS BONUM GmbH

Die Leistungen der OPUS BONUM GMBH umfassen dabei insbesondere:

Im PR-Bereich: Pressemitteilungen, Organisation von Pressekonferenzen, Issue-Management, Case Studies, Medienanalysen, Messebetreuung, Eventorganisation, Benchmarking, Medientraining, Ghostwriting.

Im Marketingbereich: Strategische Beratung, Mailingaktion, Gewinnspiele, Kundenmagazine, Broschüren/Beilagen, Speakerslots, Blogs.

Im Bereich der Werbung: Pressemitteilungen, Corporate-Design, Anzeigenentwicklung, Anzeigenschaltung, Give-aways, Online-Werbung, Product Placement, Markenbotschafter, Viral Spots, Social Partnerships, Geotarketing.

 

IT Cloud-Computing

Bei den Leistungen der OPUSBONUM GmbH im IT-Bereich handelt es sich um eine Leistung in Form des Cloud-Computing.

Cloud-Computing bezeichnet das dynamisch an den Bedarf angepasste Anbieten, Nutzen und Abrechnen von IT-Dienstleistungen über ein Informationsnetz. Angebot und Nutzung dieser Dienstleistungen erfolgen dabei ausschließlich über definierte technische Schnittstellen und Protokolle.

Dabei entstehen Portale und Informationsvernetzungen, die von der Opus Bonum GmbH ständig aktiv erweitert und aktualisiert werden.

 

Veränderungsrecht der Inhalte und technischen Voraussetzungen

Die von OPUS BONUM GMBH genutzten Dienste und Portale und Netzwerke verändern stetig ihr Angebot, woraus OPUS BONUM GMBH sich ständig auf veränderte Bedingungen einstellen muss, um ein optimiertes Handeln im Sinne des Kunden zu ermöglichen.

Daher gibt der Vertragspartner der OPUS BONUM GMBH freie Hand bei der Anpassung und Veränderung der Dienste, dies gilt auch für kurzfristige Entscheidungen, die von OPUS BONUM GMBH für sinnvoll gehalten werden. Dies nur insoweit dies zweckmäßig im Interesse des Vertragspartners erscheint.

Der Vertragspartner gibt daher mit Vertragsschluss die Einwilligung zur Veränderung von Content und technischen Voraussetzungen des Vertragspartners, soweit dies im Kundeninteresse als geboten erscheint oder aus betrieblichen Veränderungen bei der OPUS BONUM GMBH resultiert.

OPUS BONUM GMBH wird Einwilligung erteilt, den vom Vertragspartner gelieferten Content, egal in welcher Form, oder von ihr nach gesondertem Auftrag gefertigten Internetauftritt, im Interesse der Erreichung des gemeinsamen Geschäftszieles, zu verändern. Darüber wird sie den Vertragspartner informieren.

Nicht verändern wird die OPUS BONUM GMBH Logos, Corporate Indentity, die originär den Kunden und seinen sonstigen Auftritt betreffen.

OPUS BONUM GMBH wird grundsätzlich nur im Kundeninteresse tätig.

Soweit OPUS BONUM GMBH vom Vertragspartner eingestellten Content für rechtswidrig hält, ist sie zur sofortigen Löschung berechtigt.

 

Haftung

Soweit der Vertragspartner Dienste und Portale direkt nutzt, wird er sich an alle geltenden Gesetze halten. Für sämtliche Auftritte im Netz ist alleinig der Vertragspartner selbst verantwortlich und haftet für den entstehenden Schaden bei OPUS BONUM GMBH und auch bei Dritten.

Der Vertragspartner stellt die OPUS BONUM GMBH insoweit von allen Inanspruchnahmen Dritter frei. Soweit der Vertragspartner nicht gesetzeskonform handelt bei einer jeglichen Form des Handelns oder Unterlassens oder auch sonst der OPUS BONUM GMBH aus falschem Verhalten des Vertragspartners im Kontakt mit Diensten und Portalen ein Schaden entsteht, ist der Vertragspartner auch bei einfacher Fahrlässigkeit zum Ausgleich auch von immateriellen Schäden der OPUS BONUM GMBH verpflichtet.

Soweit ein Schaden entsteht, den OPUS BONUM GMBH durch vertragswidriges Handeln verursacht, ist diese dem Vertragspartner zum Ersatze des Schadens verpflichtet, soweit sie grob fahrlässig oder vorsätzlich gehandelt hat. Dies gilt nicht bei Verletzung von Hauptpflichten des Vertrages.

Die Haftung der OPUS BONUM GMBH ist auf den vorhersehbaren Schaden im Einzelfall begrenzt.

Pflichten des Vertragspartners,
Der Vertragspartner verpflichtet sich ausdrücklich, sicherzustellen, dass durch seinen Content und seinem vertraglichen Handeln

  • Keine Straftat begangen wird
  • Keine Person oder Unternehmung in Ihren Rechten zu verletzen, insbesondere nicht durch Schmähkritik
  • Kein unangemessenes Material zu verbreiten, dass geeignet ist, die Rechte Dritter zu verunglimpfen
  • Die durch OPUS BONUM GMBH geschaffenen Möglichkeiten über die Webdienste wird der Vertragspartner ausschließlich im Rahmen des internen Geschäftsverhältnisses nutzen, Dritten unter keinen Umständen Zugang zu gewähren, nicht zu kopieren oder sonst zu verbreiten
  • Verpflichtung der Angabe der wahren Identität bei Online-Aufträgen
  • Der Vertragspartner erkennt seine Verpflichtung zum Stillschweigen über Erkenntnisse und Informationen die der Geschäftsbeziehung zum Vertragspartner entspringen, sowie über die Geschäftsbedingungen selbst wie verhandelte Preise und die sonstigen Vertragsbestandteile, an.
  • Der Vertragspartner erklärt, die Haftung für jeglichen Schaden und Nachteil, welcher die OPUS BONUM GMBH durch ein vertragswidriges Handeln des Vertragspartners erleidet, auch immaterieller Art, zu übernehmen.
  • Dem Vertragspartner ist es untersagt, in gewährten Zugängen zu Diensten und Portalen eigene Lizenzen oder Unterlizenzen des Zugangs zu erwerben, zu veräußern oder die Dienste und Portale in sonstiger Weise zu vermarkten.
  • Der Vertragspartner sichert zu, dass Content, der über OPUS BONUM GMBH eingestellt oder dorthin zur Verarbeitung gegeben oder der von ihr entwickelt wurde, ausschließlich der OPUS BONUM GMBH zur Verwertung gegeben wird. Eine anderweitige Nutzung des Contents ist für den Vertragspartner nur nach schriftlicher Zustimmung der OPUS BONUM GMBH möglich.

Bei Verletzung einer der oben genannten Pflichten durch den Vertragspartner, oder auch solcher die sich durch weitere Individualvereinbarung ergeben, ist die OPUS BONUM GMBH sowhl zur Sperrung sämtlicher Zugänge zu Diensten und Portalen berechtigt, als auch zur Kündigung der Geschäftsbeziehung zum Vertragspartner aus wichtigem Grund.

 

Rechte Dritter

Der Vertragspartner wird nur von Rechten Dritter freie Informationen in seinen Content einbringen oder an OPUS BONUM GMBH zur Verarbeitung und Dienstleistung übergeben. Dies gilt für Information in jeglicher Form.

Insbesondere wird er auch die Rechte Dritter bei der Publizierung beachten und erklärt mit Übergabe von jeglichem Material gleichzeitig die Zusicherung, das Rechte Dritter umfassend geprüft sind und solche rechtssicher nicht bestehen.

 

Vertragsstrafe

Pro Fall und vertragswidrigem Handeln/Unterlassen wird bei Verletzung dieser Hauptpflichten der Vereinbarung eine Vertragsstrafe von € 5.000,00 festgelegt. Ein Fortsetzungszusammenhang ist ausgeschlossen. Die Vertragsstrafe ist ein Garant für das Bemühen der Vertragsparteien, dieser nicht ausgesetzt zu werden und die Energie auf andere Bereiche der Geschäftsbeziehung kreativ verwenden zu können.

Ein aus dem Fehlverhalten bestehender Schadensersatzanspruch ist daneben gesondert geltend zu machen.

 

Rechte am Content des Vertragspartners

Damit OPUS BONUM GMBH die Dienste und Portale betreiben und bereitstellen können, überträgt der Vertragspartner auf die OPUS BONUM GMBH eine weltweite, nicht-exklusive, gebührenfreie, unterlizenzierbare und übertragbare Lizenz zur Nutzung, Reproduktion, Verbreitung, Erstellung abgeleiteter Werke, Darstellung und Aufführung der Informationen (einschließlich der Inhalte), die der Vertragspartner ins Netz hochlädt, übermittelt, speichert, sendet oder empfängt.

Diese unwiderrufliche Berechtigung der OPUS BONUM GMBH zur umfänglichen frei bestimmbaren Verwertung besteht über das Vertragsende hinaus.

 

Passwörter, Unberechtigte Nutzung durch Dritte

Werden Passwörter und Codes durch Dritte missbraucht, so haftet der Vertragspartner für bei der OPUS BONUM entstehenden Schaden, soweit er den Zugang auch nur leicht fahrlässig ermöglicht hat. Die Beweislast der Entlastung obliegt dabei dem Vertragspartner, anderenfalls im Zweifel von Fahrlässigkeit und damit einem Verschulden des Vertragspartners ausgegangen wird.

OPUS BONUM GmbH verpflichtet sich ebenso, Dritten keinen Zugang zu gewähren, bei mittlerer Fahrlässigkeit besteht eine Schadensersatzpflicht für daraus direkt abgeleitete Nachteile für den Vertragspartner.

 

Höhere Gewalt, Verschulden Dritter

Soweit ein Ereignis von dritter Seite die Leistung von Opus Bonum GmbH unmöglich macht, an dem sie kein Verschulden trifft, wird sie vom Vertragspartner für die Dauer des Ereignisses von der Leistung freigestellt. Die Geltendmachung eines Schadens ist ausgeschlossen.

Soweit ein Verschulden Dritter am Ereignis zutrifft und die Opus Bonum GmbH die Leistung deshalb nicht erbringen kann, sind Schadensersatzansprüche gegen die Opus Bonum GmbH ausgeschlossen.

Gleiches gilt für erforderliche technische Wartungsarbeiten, die von Administratoren in unterschiedlichen Intervallen –je nach Servertyp- durchgeführt werden müssen.

 

Datenschutz

Kundendaten werden elektronisch (maschinell) und im Rahmen der Auftragsbearbeitung unter Beachtung der Datenschutzbestimmungen weiterverarbeitet.
Gegenüber Dritten erfolgt nur dann eine Offenlegung, wenn dies Auftragsinhalt ist oder vom Vertragspartner gesondert angewiesen wurde.

 

Vertragsbeendigung

Soweit nicht gesondert vereinbart, endet das Vertragsverhältnis automatisch nach Erbringen der Leistungen aller Vertragsparteien.

Ein Widerrufsrecht besteht lediglich für Verbraucher.

Unter Bezugnahme von § 314 Abs. 1 BGB kann der Geschäftsbesorgungsvertrag von den Parteien nur aus wichtigem Grund vorzeitig gekündigt werden. Eine ordentliche Kündigung ist ausgeschlossen.

Kommt es zu einer vorzeitigen Vertragsauflösung, ist der Vertragspartner jedoch zur Zahlung bereits erbrachter Leistungen verpflichtet. Soweit eine besondere Beauftragung von OPUM BONUM GmbH vorliegt und die Leistung bereits im Wesentlichen erbracht ist, steht ihr die gesamte Vergütung aus dem Vertrag abzüglich durch die Beendigung tatsächlich ersparter Kosten zu.

 

Anwendbares Recht

Für sämtliche Verträge gilt das deutsche Recht.

 

Schriftform

Es wird für alle Änderungen der Vereinbarungen zum Vertragspartner Schriftform vereinbart. Dies gilt auch für die Aufhebung der Schriftform selbst.

 

Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Leipzig.

Änderung von AGB, Vertragsübertragung auf Dritte

Die OPUS BONUM GMBH ist befugt, ihre AGB jederzeit anzupassen, soweit sie dies für erforderlich hält.

Laufende Geschäftsbeziehungen werden darüber vier Wochen vor Inkrafttreten informiert. Die Vertragspartner haben im Falle einer erheblichen Wirkung der geänderten AGB zu Ungunsten des Vertragsverhältnisses des jeweiligen Vertragspartners, ein Widerspruchsrecht. Hilft die OPUS BONUM GMBH diesem nicht ab, so steht dem Vertragspartner das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund zu.

 

Salvatorische Klausel

Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Vertrags oder der allgemeinen Geschäftsbedingungen berühren den Bestand des Vertrags oder der Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht.